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Herausgeber und verantwortlich im Sinne des Teledienstegesetzes (TDG) i.V.m. dem Gesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) ist die Ortsgemeinde Herxheim (nachstehend Autor genannt), vertreten durch Ortsbürgermeister Franz-Ludwig Trauth

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Link zum Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12.05.1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links"

Urheber- und Kennzeichenrecht
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Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren
Dieser Kommunikationsweg steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten und Auskünfte zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass im Verwaltungsverfahren mit diesem Kommunikationsmittel Schriftsätze, insbesondere Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der Ortsgemeinde Herxheim, nicht rechtswirksam eingereicht werden können.

Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax (07276 / 501-200) oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Da es aus verwaltungsinternen Gründen derzeit nicht möglich ist, alle Eingaben, die per E-Mail eingehen auch auf elektronischen Wege zu beantworten, werden die Nutzer des E-Mail-Zugangs gebeten, neben der E-Mail-Adresse auch Ihre Postanschrift anzugeben.

Ab 01.01.2003 gilt zudem:
Die Nutzung der rechtsverbindlichen Kommunikation nach dem 3. Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (§ 3a Verwaltungsverfahrensgesetz) wird hiermit ausgeschlossen.

Aus Gründen der Lesbarkeit wurde im Text die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger beziehen sich die Angaben auf Angehörige beider Geschlechter.